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Ole-Christopher Plambeck, finanzpolitischer Sprecher

Ole-Christopher Plambeck, CDU-Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis 25 Segeberg-West, freut sich über die Fortsetzung der Sportstättensanierung, wie sie heute (05. März 2020) vom Innenminister Hans-Joachim Grote angekündigt wurde:

„Gute Nachrichten gibt es vor allem für die Erneuerung des Belages der Wettkampfbahn in der Stadt Bad Bramstedt, die über 20 Prozent der Gesamtfördersumme für eine umfangreiche Sanierung zurückgreifen kann. 250.000 Euro stehen dafür zur Verfügung. Damit sind die Weichen für eine erfolgreiche sportliche Arbeit in Bad Bramstedt für die Zukunft gesichert“, so Plambeck.

„Im Kreis Segeberg kann zudem die Stadt Wahlstedt mit einem Zuschuss in Höhe von 22.500 Euro für die Erneuerung der Flutlichtanlage am Kunstrasenplatz rechnen“, freut sich Plambeck.

„Gerade in Zeiten, in denen die Schülerinnen und Schüler viele Stunden nicht nur sitzend in den Klassen verbringen würden, sondern sich darüber hinaus zunehmend mit der Nutzung sozialer Medien an Handys und Computern beschäftigten, sei sportliche Betätigung wichtiger als je zuvor“, ist Plambeck überzeugt.

Dass insgesamt 32 Projekte von der insgesamt 5,2 Millionen Euro hohen Förderung des Jahres 2020 profitieren würden, sei der richtige Schritt für die jungen Menschen, um entsprechend körperlich fit für die Zukunft aufgestellt zu sein.

Doch das sei nur einer der positiven Aspekte, so Plambeck. Erfreulich sei auch, dass die Sportstättenförderung insgesamt im Land Investitionen in Höhe von 117 Millionen Euro auslöse. Das bedeute auch eine Stärkung der Wirtschaft vor Ort. Zudem würden auch bei vielen Hallen und Schwimmbädern im Lande umfangreiche energetische Sanierungen vorgenommen. Das sei aus umweltpolitischer Sicht besonders zu begrüßen.

Sehr zufrieden zeigte sich Plambeck auch mit dem Auswahlgremium, das sich aus Entscheidungsträgern aller betroffenen Verbände zusammensetze: „Die Einbeziehung der Kommunalen Landesverbände, des Landessportverbandes und der Sportfachverbände stellt sicher, dass hier in die richtigen Projekte investiert wird“, so Plambeck abschließend.

Ole-Christopher Plambeck MdL

Die Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) stärkt Gemeinden, Städte und Kreise im Lande. Das haben die nun abgeschlossenen Verhandlungen innerhalb der Jamaika-Koalition für einen Gesetzentwurf zur Weiterentwicklung des KFA in Kiel am Dienstag ergeben. Jede Kommunalgruppe würde von der neuen Regelung profitieren.

„Die Dimension des Gesamtpaketes macht deutlich, wie ernst die Landesregierung ihr Anliegen, die Kommunen maximal zu unterstützen, nimmt“, erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ole Plambeck. Das Land kompensiere die Mindereinnahmen der Kommunen bei Integrationsmitteln und Sozialhilfe, stelle zusätzliche Mittel für den ÖPNV bereit und hebe die Finanzausgleichsmasse ab 2021 erheblich an. Der Gesetzentwurf sorge für einen fairen Finanzausgleich für Gemeinden, Städte und Kreise.

„Das sind Gelder, die direkt vor Ort ankommen“, so Plambeck. Der Gesetzentwurf stehe dafür, dass unsere Kommunen für die Herausforderungen der nahen Zukunft gut vorbereitet seien, so der Abgeordnete. „Der kommunale Finanzausgleich ist endlich bedarfsgerecht, was wir als CDU schon lange gefordert haben“, erläutert Plambeck. „So wird endlich die Fläche genauso als Bedarfsfaktor berücksichtigt, wie die besonderen Herausforderungen für Kinder und Jugendliche mit einem sogenannten Kinderbonus“, erklärt Plambeck. „Es muss sich auch finanziell für die Kommunen lohnen, attraktiv für junge Familien zu sein“, stellt Plambeck klar.

Eine erneute Änderung des KFA sei notwendig geworden, weil unter der SPD-geführten Vorgängerregierung der KFA ohne Bedarfsanalyse verändert wurde – ein Vorgehen, durch das hohe Millionenbeträge aus dem ländlichen Raum in die kreisfreien Städte verschoben wurden. Das sei rechtlich nicht haltbar gewesen und von den Gerichten als verfassungswidrig eingestuft worden. Inzwischen habe man eine umfangreiche Bedarfsanalyse der kommunalen- und der Landesebene nachgeholt. „Mit dem neuen und verfassungskonformen Finanzausgleichsgesetz (FAG) würden die Kommunen zukünftig deutlich bessergestellt und besser in der Lage sein, ihre Zukunftsaufgaben erfüllen zu können. Am Ende gewinnt jede Kommunalgruppe. Wir haben einen echten Interessensausgleich geschafft“, so Plambeck.

Darüber hinaus werden die Kommunen beim Betreiben von Leerschwimmbecken mit insgesamt 7,5 Mio. Euro unterstützt. Diese Mittel werden im Rahmen eines neuen Vorwegabzugs auf die Kommunen verteilt. Damit sollen möglichst viele Schwimmbecken in der Fläche erhalten bleiben.

„Um die Kommunen zu stärken, wurde bereits im Januar 2018 die Weichen gestellt und ein umfangreiches Kommunalpaket geschnürt“, so Plambeck. Wichtig sei es, im Jahr 2024 eine erste Evaluierung vorzunehmen. „Die Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs wird auch in Zukunft eine wichtige Aufgabe sein“, so Plambeck abschließend.

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