Archiv der Kategorie: Stadtvertretung

Hans-Jürgen Scheiwe neuer Vorsitzender des Hauptausschusses

In seiner gestrigen Sitzung ist die Stadtvertretung einstimmig dem Vorschlag der CDU Fraktion zur Neubesetzung des Hauptausschussvorsitzenden gefolgt. Zukünftig wird unser Fraktionsmitglied Hans-Jürgen Scheiwe dem wichtigsten Ausschuss der Stadt Kaltenkirchen vorstehen. Durch die Übernahme des Amtes als Vorsitzender der CDU-Kreistagsfraktion kann der bisherige Vorsitzende Kurt Barkowsky das Amt des Hauptausschussvorsitzenden nicht mehr ausüben. Insbesondere die vielen Terminüberschneidungen haben zu dieser Entscheidung geführt.

Wir möchten uns bei Kurt Barkowsky für die geleistete Arbeit bedanken und wünschen Hans-Jürgen Scheiwe alles Gute für das neue Ehrenamt.

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Neues aus der Stadtvertretung

Am 26.04. hat die Stadtvertretung folgende Beschlüsse gefasst:

  • Es wird am Festplatz ein offenes W-LAN für alle geben.
  • Es wurde eine Erklärung zu den Patenschaften abgegeben. Darin wurde die Weiterführung bekräftigt.
  • Es wurde eine überplanmäßige Ausgabe für das Containerdorf bestätigt.
  • Es gab einen Satzungsbeschluss zur zweiten Nachtragssatzung der Baumschutzsatzung. Wir sind nach wie vor für eine Deregulierung von Verordnungen und haben dagegen gestimmt.
  • Es wurde ein Aufstellungsbeschluss für die Veränderung eines Flächennutzungsplanes (B-Plan 80) gefasst.
  • Es wurde ein Aufstellungsbeschluss für die Veränderung eines B-Planes (B-Plan 60 – Südlich des Flottkamps) gefasst.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Ratsinformationssystem der Stadt Kaltenkirchen.

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Neues aus der Stadtvertretung

In seiner Sitzung am 22.03. hat die Stadtvertretung folgende Beschlüsse gefasst:

  • Es wurde dem 1. Nachtrag zum Stellenplan zugestimmt. Hier geht es insbesondere um die Schaffung einer Beamtenstelle für das Ordnungs- und Sozialamt.
  • Es wurden über- und außerplanmäßige Ausgaben für das Haushaltsjahr 2015 zur Kenntnis genommen. Größte Einzelpositionen waren: Schülerbeförderungskosten, Sachverständigen- und Gerichtskosten, Unterhaltung Waldflächen und Anschaffungen für den Brandschutz.
  • Es wurde der Wahl des zweiten stellvertretenden Wehrführers zugestimmt.
  • Es wurde eine Haushaltssperre für die Kanalsanierung Krauser Baum, Treuburger-, Ratzeburger- und Wagnerstraße aufgehoben.

Weitere Informationen erhalten Sie auf der Seite der Stadt Kaltenkirchen.

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Neues aus der Stadtvertretung

In seiner gestrigen Sitzung hat die Stadtvertretung folgende Beschlüsse gefasst:

  • Herr Raabe wird zukünftig den Vorsitz in der Arbeitsgruppe Städtepartnerschaft übernehmen. Vertreten wird er von Frau Volkland.
  • Das Berichtswesen der Stadt Kaltenkirchen an die Stadtvertreter wurde komplett neu aufgestellt.
  • Über den B-Plan Nr. 45 „Innenstadt-östlicher Teil“ wurde der Satzungsbeschluss gefasst.
  • Für das neue Baugebiet im B-Plan 80 „westlich der Grashofstraße“ wurde der Aufstellungsbeschluss gefasst. Nach viel Aufregung im Vorfeld -im Bauauschuss wurde dem Aufstellungsbeschluss nur von der CDU und einem SPD-Mitglied zugestimmt- stimmten in der Stadtvertretung, bis auf den Vertreter der Linken, alle zu.
  • Es wurde der Aufstellungsbeschluss zum B-PLan 7A „Zentrum“ einstimmig beschlossen.

Weitere Informationen erhalten Sie im Bürgerinformationssystem der Stadt Kaltenkirchen.

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