Archiv der Kategorie: Bauausschuss

Radverkehrsbeauftragte der CDU Kaltenkirchen

Mit Martin Eßmann und Uwe Machnitzki hat die CDU Kaltenkirchen zukünftig zwei Mitglieder die sich um das Thema Radverkehrswege in Kaltenkirchen kümmern werden. Sie werden zukünftig in der Lenkungsgruppe Radverkehrskonzept die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vertreten.

Im Rahmen dieses Konzepts sollen:

  • die vorhandene Radverkehrsinfrastruktur detailliert erfasst und bewertet werden,
  • die damit generierten Bestandsdaten für eine weitere Nutzung im städtischen GIS-System aufbereitet werden,
  • die Verkehrssicherheitslage ausgewertet werden,
  • ein differenziertes Routennetz definiert werden, das den unterschiedlichen Ansprüchen des Alltags- und Freizeitradverkehrs gerecht wird und in das überörtliche bzw. regionale Radverkehrsnetz eingebunden ist,
  • dieses Routennetz öffentlichkeitswirksam in gedruckter und digitaler Form aufbereitet werden,
  • Maßnahmen zur Umsetzung des Routennetzes sowie sonstige Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs konzipiert und hinsichtlich Wirkungen, Kosten, Fördermöglichkeiten, Priorität und Umsetzungshorizont bewertet werden und
  • schließlich die als geeignet bewerteten Maßnahmen zu einem konsistenten Handlungs- und Umsetzungskonzept zusammengefasst werden.

Nachdem das Planungsbüro in den vergangenen Monaten insbesondere die Bestandsituation analysiert hat, soll nun mit der Konzeption des Routennetzes und die Entwicklung von Verbesserungsmaßnahmen begonnen werden. Dieser Prozess soll durch eine Lenkungsgruppe bestehend aus der Stadtverwaltung, der Politik und weiteren wesentlichen Akteuren der Stadtgesellschaft und relevanter Institutionen begleitet und gesteuert werden. Die Sitzungen der Lenkungsgruppe sollen losgelöst von den Sitzungen des Bau-und Umweltausschusses stattfinden.

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Straßenausbaubeiträge

Die CDU Kaltenkirchen ist für eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger. Mittelfristig soll eine gerechtere Verteilung der Straßenausbaubeiträge erzielt werden. Der Haushalt der Stadt Kaltenkirchen lässt zurzeit keinen Verzicht der Beiträge zu, es sei denn man streicht wichtige andere Projekte. Es gibt zwar Forderungen nach einer Abschaffung aber eine notwendige Gegenfinanzierung wird nicht aufgezeigt. Unser Handeln ist geleitet von einer Verantwortung für die nachfolgenden Generationen. Eine Aufhebung kann schnell beschlossen werden. Die Erhöhung der städtischen Ausgaben würde uns über Jahrzehnte begleiten und wer weiß mit welchem Einnahmen wir in der Zukunft rechnen können.

Im ersten Schritt haben wir folgende Entlastungen beschlossen:

  • Kompensationsmittel des Landes in Höhe von jährlich ca. 85.000 Euro verringern die Höhe der Ausbaubeiträge.
  • Keine Ausbaubeiträge mehr für die Straßenbeleuchtung.
  • Der Zinssatz für die Verrentungen wird auf 1% über den Basiszinssatz verringert (bisher 3%).
  • Grundstücke die an mehreren Straßen liegen werden nur noch anteilig belastet.

Diese Änderungen sind der erste Schritt, um die Beitragsbelastungen zu senken.

Im zweiten Schritt soll durch die Verwaltung ein Konzept erstellt werden, welches nicht mehr eine einzelne Straße betrachtet. Hier gibt es Modelle die Geprüft werden müssen. Wir gehen davon aus, dass sich dieses einige Jahre hinziehen wird. Hintergrund ist u.a. dass die Stadt Kaltenkirchen in den nächsten Jahren einige Straßenbaulasten (Land, Kreis) übernehmen wird.

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Datenschutz-Grundverordnung

Sehr geehrte Nutzer dieser Webseite,

am 25. Mai tritt die neue Datenschutz-Grundverordnung in Kraft. Da die Anforderungen an einen Homepagebetreiber deutlich steigen und wir uns vor Abmahngefahren schützen möchten, wird es einige Funktionen vorerst nicht mehr geben. Dazu zählen u.a. das Kontaktformular und der Newsletter.

Der Vorstand

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Bücher im Zentrum lesen

Auf seiner letzten Fraktionssitzung hat sich unsere Fraktion für einen neuen Standort der Stadtbücherei ausgesprochen. Nach Abwägung der harten und weichen Faktoren wünscht man sich als neuen Standort den alten Penny-Markt am grünen Markt.

Die Verwaltung hat durch einen Wirtschaftsprüfer verschiedene Szenarien vorgestellt. Kostengünstigste Lösung ist eine energetische Sanierung am jetzigen Standort ohne Vergrößerung der Bücherei. Die Fraktion hat dieses Modell relativ schnell verworfen, da neben einer energetischen Sanierung die Bücherei auch dringend erweitert werden muss. Die Anmietung hat im Vergleich mit Erweiterung als wirtschaftlichste Lösung überzeugt.

Neben dem finanziellen Vorteil wurden auch die weichen Faktoren wie z.B. Belebung des Zentrums und gute Erreichbarkeit positiv bewertet.

Durch den Vermieter wurden bereist umfangreiche Umbaumaßnahmen zugesagt. So soll es zukünftig eine Fahrstuhl, eine Dachterrasse und eine gläserne Front in Richtung der Durchgangsstraße geben. Eine Vergrößerung um ca. 400 qm ist natürlich auch vorgesehen.

Jetzt Bedarf es nur noch eines Mehrheitsbeschlusses der Stadtvertretung. Mit unserer richtungweisenden Entscheidung sind die Mehrheiten für dieses kulturelle Großprojekt gesichert.

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Save the Date: Infoveranstaltung zur weiteren Bahnhofsbebauung

Die Stadtverwaltung lädt am 2. Februar 2017 um 19.00 Uhr zu einer Infoveranstaltung ins Rathaus ein. Durch einen Investor soll auf dem letzten freien Grundstück am Bahnhof eine Pflegeeinrichtung gebaut werden. Damit man sich ein besseres Bild vom Bauwerk machen kann, hat die Stadtvertretung mit Stimmen der CDU eine 3D-Visualisierung in Auftrag gegeben. Dieses wird nunmehr präsentiert.

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