Archiv der Kategorie: Allgemein

Die CDU Fraktion hat sich intensiv mit den im Dezember vorgelegten Haushaltsentwurf der Verwaltung im Januar 2021 beschäftigt.
Trotz Corona in zwei Sitzungen Präsent und in zwei Sitzungen Online.
In der anstehenden Stadtvertretersitzung am 26.01.2021, die Online stattfinden wird,
stimmt die CDU Fraktion der vorgelegten Haushaltssatzung zu.
Auch den Stellenplan mit ausgewiesenen 149,98 Stellen wird die CDU Fraktion zustimmen.
Als erstes möchten wir uns bei der Verwaltung, insbesondere der Kämmerei und unserem Bürgermeister für den hier vorgelegten Haushaltsentwurf bedanken. Nicht nur der vorgelegten Haushaltssatzung 2021 stimmen wir zu, sondern sprechen uns auch für den vorgelegten Entwurf für die folgenden Jahre ganz klar für Wachstum und nachhaltige Investitionen zur Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen in unserer Stadt aus. Uns ist es wichtig, Geld insbesondere für Projekte zur Verbesserung der Infrastruktur einzusetzen.
Die CDU unterstützt die Ausweisung eines neuen Gewerbegebietes und die Aufstellung eines
F- Planes zur Wohnbebauung, genauso wie die Investitionen in unser Straßen- und Kanalnetz, in die soziale Infrastruktur, insbesondere Schulen und Kita aber auch in unser Personal sowie den Rathausanbau.
Die CDU unterstützt die Investitionsplanung von insgesamt 22.932.300,-€ in 2021 und damit auch eine Nettoneuverschuldung von 6.175.900 € nehmen wir in Kauf. Unsere Stadt soll heute und morgen lebenswert sein und es bleiben. Der Schuldenstand beträgt damit zum Ende des Jahres voraussichtlich 38.572.400,- € macht 1.720,- € Pro Einwohner aus, hier ist anzumerken das wir Ende 2017 einen Schuldenstand von 42.579.000,- € hatten was 1.898,73 € Pro Einwohner entsprach.
Der hier vorgelegte Haushaltsentwurf enthält für 2021 im Ergebnisplan einen Überschuss von
55.000,- € und ist auch bis zum Jahr 2024 ausgeglichen, bei einer weiteren Investitionsplanung von 20.948.500,- €.
Der CDU ist es bewusst das die ausgewiesenen Erträge im Ergebnisplan von 61.818.200,00 €
und die Aufwendungen von 61.763.200,- € sich durch die Corona-Pandemie noch verändern können, hier denken wir unter anderen an verbesserte Zuweisungen durch das geänderte Finanzausgleichgesetzt und der Senkung der Kreisumlage.
Kurt Barkowsky
Fraktionsvorsitzender

Der CDU Fraktionsvorsitzende Torsten Kowitz wirbt im Hauptausschuss für die Förderung der Musikgastronomie durch den Kreis während der Corona Pandemie. Nach Diskussion über Details wird dem Antrag durch den Hauptausschuss mit 9 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen zugestimmt. Ebenfalls beschlossen: Förderung der steuerrechtlichen und sonstigen juristischen Beratung von gewerblichen Betrieben und Freiberufler*innen im Kreis Segeberg während der Corona-Pandemie.

Kreis Segeberg – In einem Internet-Forum informierte Torsten Kowitz, der Vorsitzende der CDU Kreistagsfraktion die CDU Ortsvorsitzenden, Bürgermeister und Fraktionssprecher über die aktuellen Themen Kreisumlage, Infrastruktur und Digitalisierung.

Zu Themen aus dem Landtag waren unter den 46 Teilnehmern die Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole Plambeck zugeschaltet. Melanie Bernstein berichtete aus dem Bundestag und aktuell über den Bundesparteitag.

Der CDU Fraktionsvorsitzende konnte den Kommunalpolitikern wegen der guten finanziellen Lage Hoffnung auf eine Senkung der Kreisumlage machen.

„Der Haushaltsplan des Kreises Segeberg weist 2021 im Ergebnisplan einen Jahresüberschuss von rund 9,5 Millionen Euro auf. Diese Zahl ist noch nicht endgültig, da einige Informationen noch fehlen. Wenn der endgültige Betrag vorliegt könnte die Kreisumlage für die Städte, Dörfer und Gemeinden zwischen 1 und 2,5% gesenkt werden;“ bewertet Torsten Kowitz die Lage.

Wegen des großen Interesses plant die CDU Kreistagsfraktion weitere Internet-Diskussionen. Zudem werden Newsletter der Kreistagsfraktion zukünftig mehrmals im Jahr an die CDU Kommunalpolitiker versandt.

Die anhaltende Corona-Pandemie führt auch bei der KPV Schleswig-Holstein dazu, dass wir unsere digitalen Veranstaltungsformate fortsetzen.

Das neue Finanzausgleichsgesetz ist zum 1. Januar dieses Jahres in Kraft getreten und die kommunalen Haushalte 2021 werden dieses berücksichtigen. Daher freue ich mich, Sie heute Webtalk über dieses Thema einzuladen.

am
Mittwoch, 3. Februar 2021, um 19.00 Uhr.

Bitte melden Sie sich zum Webtalk per E-Mail an. D ie Zugangsdaten (Webex-System) erhalten die Angemeldeten in der Woche der Veranstaltung per E-Mail.

Ich freue mich auf Ihre Fragen und Diskussionsbeiträge,
herzliche Grüße

Ihr
Ole-Christopher Plambeck
– KPV-Landesvorsitzender –

Durch Anklicken gelangen Sie zum Video Statement von Gero Storjohann MdB

Kreis Segeberg – Der CDU Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Gero Storjohann, seine Bundestagskollegin Melanie Bernstein und die Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann und Ole Plambeck stimmten als gewählte Delegierte über die Wahl zum neuen CDU Bundesvorsitzenden ab. Weitere Delegierte sind Reimer Böge und Hans-Joachim Grote.

Der CDU Kreisvorsitzende hatte vor der Wahl Norbert Röttgen für das höchste Amt der CDU in Deutschland favorisiert. Gero Storjohann gratulierte Armin Laschet nach der Bekanntgabe des   Wahlergebnisses in der Stichwahl und sagt die Unterstützung vom CDU-Kreisverband Segeberg zu. „Das mitgliederstarke Nordrhein-Westfahlen hat in dieser Wahl den Ausschlag für ihren sympathischen und im Land erfolgreichen Ministerpräsidenten gegeben. Nach dem Ausscheiden von Norbert Röttgen haben wohl auch zahlreiche Schleswig-Holsteiner Delegierte für Laschet gestimmt. Norbert Röttgen hat im Umgang mit der Niederlage und seiner zukünftigen Unterstützung als Präsidiumsmitglied Format bewiesen,“ so Gero Storjohann, den die emotionale Rede des neuen CDU Bundesvorsitzenden beeindruckt hat. Diese hat für die entscheidenden Stimmen in der Stichwahl gesorgt. „Armin Laschet wird die Partei zusammenführen und damit den Grundstein für eine erfolgreiche Bundestagswahl sorgen. Die internationalen Herausforderungen und die innere sowie soziale Sicherheit im Land erfordern eine starke Union,“ bilanziert Gero Storjohann die Wahl und lobt die professionelle Durchführung des ersten komplett digital durchgeführten Bundesparteitages,

Norbert Röttgen hat durch seine Kandidatur viele moderne Impulse gegeben, die der CDU guttun. Auch wenn es nicht gereicht hat, war seine Kandidatur ein Gewinn für die CDU“, kommentiert der Landtagsabgeordnete Ole Plambeck die Wahl des neuen Vorsitzenden.„Ich gratuliere dem neuen Vorsitzenden Armin Laschet. Jetzt gilt es, Armin Laschet zu unterstützen und geschlossen die kommenden   anzugehen. Großer Gewinner ist für mich auch Paul Ziemiak, der den digitalen Parteitag hervorragend organisiert hat“, fügt der stellvertretende CDU-Kreisvorsitzende hinzu.

Katja Rathje Hoffmann zum Ausgang der Wahl: Ich habe Armin Laschet in beiden Wahlgängen gewählt und freue mich, dass „mein“ Kandidat gewählt worden ist.

Es ist wichtig in der Politik, dass Worte und Taten zusammenpassen müssen, denn nur so gewinnt man Vertrauen. Dafür steht Laschet, er wird damit das Vertrauen der Mitte für sich gewinnen und sie überzeugen. Seine Politik wird Verantwortung für alle Generationen übernehmen.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete für Plön, Neumünster und Segeberg Nord und stellvertretende kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion Melanie Bernstein MdB:

„Es ist kein Geheimnis: seit Monaten habe ich Norbert Röttgen bei seiner Kandidatur für den Parteivorsitz der CDU unterstützt. Diese Entscheidung entsprach meiner Überzeugung, dass die Erfahrungen und Fähigkeiten Norbert Röttgens als Bundesminister, in der Außenpolitik und als langjähriger Parlamentarier am besten den zahlreichen Herausforderungen unserer Zeit gerecht werden.

Unsere Partei lebt von der Diskussion und von demokratischen Entscheidungsprozessen. Die Delegierten des ersten voll digitalen Parteitages einer großen Partei deutschlandweit haben entschieden: Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, ist unser neuer Vorsitzender. Damit endet eine innerparteiliche Debatte, die sich durch die mehrfache Corona-bedingte Verschiebung des Parteitages, sehr lange hingezogen hat.

Jetzt haben wir Klarheit, auch mit Blick auf die in diesem Jahr bevorstehenden Wahlen zum Deutschen Bundestag. Zunächst einmal muss es uns allen aber um die erfolgreiche Bekämpfung der Corona-Pandemie gehen. Diese größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg fordert alle, die in der Politik Verantwortung tragen und braucht unsere ganze Kraft.

Armin Laschet trägt als Ministerpräsident an zentraler Stelle zur Bewältigung der Krise bei. Damit verbinde ich die Hoffnung, dass er seine Prioritäten auch als Parteivorsitzender in den Dienst des Kampfes gegen Corona stellen wird, damit sich unser aller Leben sobald wie möglich normalisieren kann. Diese Herausforderung steht vor parteipolitischen Rivalitäten, die jetzt hoffentlich beendet sind.

Als Kultur- und Familienpolitikerin bin ich zuversichtlich, dass meine politischen „Herzensthemen“ auch unter dem neuen Parteivorsitzenden die nötige Aufmerksamkeit und Unterstützung bekommen, so wie dies unter seiner Vorgängerin Annegret Kramp-Karrenbauer der Fall gewesen ist.“