
Jahresrüblick 2018 – Von der Wahl bis Dezember
Mai
- Kommunalwahl wir sind wieder stärkste Fraktion
- Wir stellen 11 Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter
- Zum Bürgervorsteher werden wir unser Mitglied Hans-Jürgen Scheiwe vorschlagen
- Zum 1. Stadtrat werden wir unser Mitglied Dieter Bracke vorschlagen
- Fraktionsvorsitzender wurde Hauke von Essen
- Vorsitzende des Hauptausschusses soll Regine Mügge werden
Juni
- Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung
- Unsere Wahlvorschläge für die einzelnen Ämter wurden gewählt
- Für die Anpassung der Sitzungszeiten für unsere berufstätigen Mitglieder gab es leider keine Mehrheit
- Martin Eßmann wird stellv. Vorsitzender des Jugend-, Sport- und Bildungsausschusses und unser jugendpolitischer Sprecher
Juli
- Mit der 2. Änderung der Straßenbaubeitragssatzung erreichen wir eine finanzielle Entlastung der Bürgerinnen und Bürger
- Wir gehen in die politische Sommerpause
August
- Der Flächennutzungsplan bei der Feuerwehr wird geändert damit auch THW und DRK dort bauen dürfen. Die Idee eines großen Rettungszentrums nimmt gestallt an
- Es wird eine Änderung des Bebauungsplans am alten Standort der VHS verabschiedet. Dort soll weiterer Wohnraum entstehen
September
- Es finden schon die ersten Vorberatungen für den Haushalt statt
- Die Erneuerung der Innenstadtleuchten geht voran. Das Beleuchtungskonzept fußt auf einen Antrag der CDU
- Es wurden von uns im Hauptausschuss vier Anträge gestellt:
- Berichtserstattung für die neuen Mitglieder der Stadtvertretung. Wurde leider von den Anderen abgelehnt
- Einsetzung einer Arbeitsgruppe E-Gouverment.
- Einrichtung eines Mängelmelders. Kommt Anfang 2019
- Anpassung der Ehrungsordnung für ausscheidende Stadtvertreter. Bisher gibt es keine Ehrung!
Oktober
- Wir möchten gern eine Integration unseres Stadtbusses in den HVV
November
- Der November steht ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen
- Es gibt wenige bis keine Streitpunkte, somit verlaufen die Haushaltsberatungen sehr harmonisch
- In Vorbereitung auf das nächste Jahr wird eine Arbeitsgruppe Schuldenmanagement eingerichtet
Dezember
- Verabschiedung des Haushaltes mit deutlichem Schwerpunkt auf eine zukünftige Entschuldung der Stadt