Jahresrüblick 2018 – Von der Wahl bis Dezember

23. Dezember 2018

Mai

  • Kommunalwahl wir sind wieder stärkste Fraktion
  • Wir stellen 11 Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter
  • Zum Bürgervorsteher werden wir unser Mitglied Hans-Jürgen Scheiwe vorschlagen
  • Zum 1. Stadtrat werden wir unser Mitglied Dieter Bracke vorschlagen
  • Fraktionsvorsitzender wurde Hauke von Essen
  • Vorsitzende des Hauptausschusses soll Regine Mügge werden

Juni

  • Konstituierende Sitzung der Stadtvertretung
  • Unsere Wahlvorschläge für die einzelnen Ämter wurden gewählt
  • Für die Anpassung der Sitzungszeiten für unsere berufstätigen Mitglieder gab es leider keine Mehrheit
  • Martin Eßmann wird stellv. Vorsitzender des Jugend-, Sport- und Bildungsausschusses und unser jugendpolitischer Sprecher

Juli

  • Mit der 2. Änderung der Straßenbaubeitragssatzung erreichen wir eine finanzielle Entlastung der Bürgerinnen und Bürger
  • Wir gehen in die politische Sommerpause

August

  • Der Flächennutzungsplan bei der Feuerwehr wird geändert damit auch THW und DRK dort bauen dürfen. Die Idee eines großen Rettungszentrums nimmt gestallt an
  • Es wird eine Änderung des Bebauungsplans am alten Standort der VHS verabschiedet. Dort soll weiterer Wohnraum entstehen

September

  • Es finden schon die ersten Vorberatungen für den Haushalt statt
  • Die Erneuerung der Innenstadtleuchten geht voran. Das Beleuchtungskonzept fußt auf einen Antrag der CDU
  • Es wurden von uns im Hauptausschuss vier Anträge gestellt:
    • Berichtserstattung für die neuen Mitglieder der Stadtvertretung. Wurde leider von den Anderen abgelehnt
    • Einsetzung einer Arbeitsgruppe E-Gouverment.
    • Einrichtung eines Mängelmelders. Kommt Anfang 2019
    • Anpassung der Ehrungsordnung für ausscheidende Stadtvertreter. Bisher gibt es keine Ehrung!

Oktober

  • Wir möchten gern eine Integration unseres Stadtbusses in den HVV

November

  • Der November steht ganz im Zeichen der Haushaltsberatungen
  • Es gibt wenige bis keine Streitpunkte, somit verlaufen die Haushaltsberatungen sehr harmonisch
  • In Vorbereitung auf das nächste Jahr wird eine Arbeitsgruppe Schuldenmanagement eingerichtet

Dezember

  • Verabschiedung des Haushaltes mit deutlichem Schwerpunkt auf eine zukünftige Entschuldung der Stadt